Alternativen sind machbar!

Als Beschäftigte sollen wir für immer weniger Geld immer mehr leisten - als Erwerbslose werden wir gedrängt, mit Ein-Euro-Jobs ohne Perspektive auf Weiterbeschäftigung die Lücken zu füllen, die die Streichung öffentlicher Mittel gerissen hat und ständig weiter reißt. Diese Gesetze sind von Menschen gemacht und können geändert werden!

Was bedeuten Ein-Euro-Jobs konkret?

-     Ein-Euro-Jobs sind Zwangsmaßnahmen für Arbeitslosengeld II-BezieherInnen. Wer einen solchen Job angeboten bekommt und ablehnt, wird mit einer Kürzung des Regelsatzes des Arbeitslosengeldes II um 30 % sanktioniert. Menschen unter 25 Jahren erhalten gar keine Zahlungen mehr-sie erhalten Lebensmittelgutscheine und die Miete wird direkt an die VermieterIn gezahlt.

-     Ein-Euro-Jobs sind kein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis (weder Renten- noch Arbeitslosenversicherung); sie berechtigen also auch nicht zum Erhalt von Arbeitslosengeld nach der Maßnahme

-     Ein-Euro-JobberInnen haben keinen Anspruch auf betriebliche Sozialleistungen. Es besteht kein Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, noch Kündigungs- und Mutterschutz und kein Vertretungsrecht durch Personal- bzw. Betriebsrat.

-     Ein-Euro-Jobs bringen den JobberInnen 1 € pro Stunde Mehraufwandsentschädigung (MAE) für im Regelfall 30 Stunden Arbeit und  fünf Stunden Qualifizierung. Bei unter 25jährigen und MigrantInnen soll der Qualifizierungsanteil höher sein. Die MAE wird allerdings überwiegend nur für die Arbeitszeit, nicht für die Qualifizierungszeit bezahlt. Dazu kommt die Erstattung des Fahrgeldes und eine Beständigkeitsprämie in Höhe von 30,- Euro alle drei Monate; tägliche Anwesenheit vorausgesetzt.

-     Ein-Euro-Jobs beinhalten einen Urlaubsanspruch von zwei Tagen pro Monat

-     Ein-Euro-Jobs enden nach sechs Monaten. Eine Verlängerung um weitere sechs Monate ist möglich und in Bremen inzwischen fast an der Tagesordnung. In dieser Zeit taucht die JobberIn nicht in der Arbeitslosenstatistik auf.

-     Ein-Euro-Jobs werden komplett von der Agentur für Arbeit finanziert. Die Träger erhalten mind. 500,- Euro/Monat, wovon die JobberIn, die Qualifizierung und der Verwaltungsaufwand bezahlt werden. So entstehen keine eigenen Kosten.

►► Würde die Agentur für Arbeit die monatlichen Aufwendungen für vier Ein-Euro-Jobs in drei versicherungspflichtige Arbeitsplätze investieren, hätten die Beschäftigten ein armutsfestes Netto-Einkommen von ca. 1100,- Euro monatlich.

Erwerbslose werden durch Arbeitszwang dazu benutzt, die Löhne radikal zu drücken; das ist systematische Ausbeutung durch Hartz IV!

So werden keine neuen Arbeitsplätze geschaffen - im Gegenteil: Arbeitslose werden billig aus der Statistik be“fördert“.

Unternehmen, denen mit Hilfe der Hartz-Gesetze billigste Arbeitskräfte angeboten werden, senken ihre Lohnkosten. Was staatlich geförderte, flächendeckende Ausbeutung und Repression für die Einen ist, bedeutet steigende Profite für die Anderen und forciert Lohn-, Rechts- und Sozialdumping!

Darum lehnen wir die Agenda 2010, die Hartz-Gesetze und Ein-Euro-Jobs rigoros ab!